Arbeit ist ein bedeutsames Element sowohl des individuellen wie auch des gesellschaftlichen Lebens, indem darauf der persönliche Lebensunterhalt der Familien einerseits und die Wohlfahrtsentwicklung der Nation andererseits basieren. Zudem ist Arbeit potenziell sinnstiftend und schafft Unabhängigkeit, ohne die keine persönliche Freiheit denkbar ist. Das Arbeitsethos ist auch ein wesentliches kulturelles Charakteristikum eines Volkes, und der Typus Arbeiter eine zentrale Figur im wirtschaftlichen Leben einer Nation. Letztendlich bemisst sich der Wohlstand einer Nation danach, wie diese in der Lage ist, seine Arbeit zu organisieren. Der 1. Mai bietet sich als traditioneller „Tag der Arbeit“ an, die Wirtschaftspolitik und speziell den Arbeitsmarkt ins Auge zu fassen.

Massiver Verlust der Marktführerschaft

Der Befund fällt alles andere als schmeichelhaft aus. Seit spätestens 2018 schrumpft die industrielle Produktion kontinuierlich, wobei insbesondere die zentralen Industriezweige an Gewicht verlieren. Allen voran sind Maschinenbau, Elektrotechnik, Chemie und Automobilbau, sprich jene Branchen, die jahrzehntelang das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildeten, betroffen. Seit 2010 hat Deutschland betreffend 59 Warengruppen die vorherige Marktführerschaft verloren.  Die geradezu galoppierende De-Industrialisierung schlägt sich längst im Stellenabbau nieder; beispielsweise zeichnet der Jahresvergleich 2023/2024 folgendes Szenario:

– Metallherstellung -2,9 %

– Autoindustrie -2,4 %

– Kunststoffe -2,4 %

– Elektronische Ausrüstungen -3,6 %

– Maschinenbau -1,2 %

– Chemieindustrie -0,7 %

Arbeitsmarktaussichten weiter trüb

Besserung ist nicht in Sicht. Ende März prognostizierte Enzo Weber, Leiter des Forschungsbereichs „Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen“ am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass die Arbeitsmarkt-Aussichten für die nächsten Monate trüb seien. Eine bedeutsame Brache stellt die Stahl-Branche dar, die eine wesentliche Grundlage der Wertschöpfung in Deutschland ist. Fast ein Viertel des Produktionswertes hierzulande entfalle auf die Stahlindustrie und ihre Abnehmerbranchen von Automobil über Maschinenbau und Metallverarbeitung bis hin zum Baugewerbe. Nicht zuletzt weist der industrielle Mittelstand eine hohe Stahlintensivität auf, indem die Hälfte des Produktionswertes dieser Unternehmen mit Stahl zusammenhängt. Hiervon sind nicht weniger als etwa vier Millionen Arbeitsplätze betroffen. Doch auch der heimische Stahlstandort, immerhin der noch (!) größte in Europa und der siebtgrößte weltweit, steckt in einer tiefen Krise. Seit mittlerweile drei Jahren verharrt laut der Wirtschaftsvereinigung Stahl die Rohstahlproduktion auf Rezessionsniveau.

Politische Schuldenfetischisten

Die politischen Schuldenfetischisten scheinen allerdings einzig ihr fiskalpolitisches Tarnkappeninstrument Sonder-„vermögen“ zu kennen, um weniger die Infrastruktur als vielmehr die künftig explodierenden Sozialausgaben finanzieren zu können. Was ist nun mit Blick auf den Arbeit von der Koalition zu erwarten? Wenig bis gar nichts. Nachdem bei der SPD längst nicht mehr der Arbeiter, sondern der überwiegend migrationshintergründige Bürgergeldempfänger die programmatische Heldenfigur darstellt, entfernt sich jetzt die Blackrock-CDU ebenfalls von der Arbeiterschaft – willkommen im „woke-Kapitalismus“! Man fühlt sich gedrängt zu dem Schluss zu gelangen: Egal, ob Sozial- oder Christdemokrat, stets dominiert parteipolitischer Arbeiterverrat. Sogar in Teilen der Union selbst wird dies mit Blick auf die Ministerposten so gesehen. „Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, beklagte jüngst Dennis Radtke, Vorsitzender der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). Vom einstmaligen Exportweltmeister zum heutigen Schuldenweltmeister, doch solide Wirtschaftspolitik: Fehlanzeige! Ganz nach dem Muster: Nach uns die „Zinsflut“ – sollen doch die Enkel den Schuldendienst bewältigen…

Sascha Roßmüller
Mitglied im Parteivorstand der HEIMAT
Amt Politik